Nutzungsbedingungen Spamfence.net

STAND: Januar 2006

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der eleven GmbH (nachfolgend "eleven" genannt) und seinen privaten Endkunden und Endkundinnen (nachfolgend "Nutzer" genannt). Die Nutzungsbedingungen dienen dazu, die beiderseitigen Verhaltens- und Vertragsgrundsätze für eine sichere und verlässliche Nutzung des von eleven angebotenen Dienstes verbindlich festzulegen.

eleven erbringt Ihren eXpurgate-Dienst für Privatnutzer über Spamfence.net (nachfolgend "Dienst" genannt) ausschließlich unter nachfolgenden Bedingungen. Mit der Inanspruchnahme des Dienstes erkennt der Nutzer diese Bedingungen an.

1. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
eleven bietet dem Nutzer des Dienstes die Möglichkeit, seine E-Mails, die an einen bestehenden E-Mail-Account des Nutzers gesendet werden, durch ein Weiterleitungsverfahren über eine virtuelle Mailbox bei eleven auf ihre Eigenschaft als sog. "Spam-Mail" (unerwünschte, unangeforderte Massen-Mail) durch eleven untersuchen und charakterisieren zu lassen. Es erfolgt eine Klassifizierung der E-Mails durch entsprechende Einträge in den Header der E-Mails. Die von eleven klassifizierten E-Mails werden anschließend an eine vom Nutzer angegebenen weitere E-Mail-Adresse unmittelbar weitergesendet.

2. VERFÜGBARKEIT DES DIENSTES
eleven stellt seinen Dienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung und ist bemüht, jede Art von Störungen zu vermeiden. Sollte es dennoch zu Ausfällen, Engpässen oder Übertragungsstörungen kommen, haftet eleven ausschließlich nach Maßgabe der Ziffer 8 dieser Bedingungen.
Der Dienst wird in der jeweils von eleven für sinnvoll befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. eleven behält sich das Recht vor, den Dienst jederzeit einzustellen und wird in diesem Fall, den Nutzer hierüber rechtzeitig informieren.

3. NUTZUNGSVERGÜTUNG
Der von eleven angebotene Dienst wird bis auf weiteres für den Nutzer unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

4. ZUGANGSKENNUNG UND PASSWORT
4.1. Bei der Erteilung der einheitlichen Zugangskennung, d.h. sowohl für den Login-Vorgang als auch die virtuelle E-Mail-Adresse, berücksichtigt eleven den Namensvorschlag des Nutzers, behält sich jedoch vor, in Abstimmung mit dem Nutzer, eine andere Zugangskennung zu vergeben.

4.2. Der Nutzer erhält ein individualisiertes, nur vom Nutzer zu verwendendes Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Ein etwaiger Verlust oder das Bekanntwerden des Passwortes gegenüber unbefugten Dritten ist eleven unverzüglich anzuzeigen. Die Haftung von eleven für Schäden, die dem Nutzer durch Verletzung der Geheimhaltungspflicht entstehen, richtet sich ausschließlich nach Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist der Nutzer für die Folgen einer unbefugten Verwendung des Passwortes verantwortlich.

4.3. Aus Sicherheitsgründen empfiehlt eleven eine regelmäßige Änderung des Passwortes. Die Änderung kann durch den Nutzer jederzeit selbst online vorgenommen werden

5. PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES NUTZERS
5.1. Der Nutzer ist verpflichtet,

den Dienst von eleven sachgerecht, verantwortungsvoll und vertragsgemäß zu nutzen, um eine höchstmögliche Qualität und Nutzbarkeit des angebotenen Dienstes zu gewährleisten;
die Zugriffsmöglichkeit auf den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
grob fahrlässige oder vorsätzliche Unterbrechungen, Eingriffe oder Gefährdungen des laufenden Betriebes und der Systemsicherheit des Dienstes und jeglicher Rechner und Netze zu unterlassen, so z.B. keine Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen, nicht in Services einzugreifen und keine Rechner und Netze systematisch abzusuchen. Auch Versuche und "Tests" sind zu unterlassen;
Hinweise auf missbräuchliche Nutzung des Dienstes sofort gegenüber eleven anzuzeigen.

5.2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dienste bzw. Angebote von eleven zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verkaufen, in einer sonstigen Weise an Dritte weiterzugeben oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

5.3. Der Nutzer hat wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und eine Änderung seiner persönlichen Daten umgehend eleven mitzuteilen.

5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das oder über das Rechner-System von eleven mitzuwirken, wenn er hierüber irgendwelche Kenntnisse hat.

5.5. eleven weist den Nutzer darauf hin, dass ein missbräuchliches oder sachwidriges Verhalten durch ihn sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Folgen haben kann.

6. SCHUTZRECHTE
Jede Software, die in Zusammenhang mit dem Diensts eingesetzt wird, ist Gegenstand von Schutzrechten und enthält Informationen, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sofern sich eleven nicht schriftlich damit einverstanden erklärt hat, dürfen Werke, die auf dem Dienst oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise geändert, vermietet, verleast, verliehen, verkauft, vertrieben oder umgestaltet werden. Der Nutzer darf sich oder Dritten auf keinem anderen Weg Zugang zu dem Dienst verschaffen, als über die Schnittstelle, die von eleven bereitgestellt wird.

7. BEENDIGUNG
Der Nutzer kann seinen virtuellen Account bei eleven zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen löschen oder deaktivieren.
eleven behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen jede Benutzung des Dienstes für einen Nutzer zu beenden. Dies gilt insbesondere, wenn der Diensts längere Zeit nicht genutzt wurde, bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder bei Verdacht auf rechtswidriges Verhalten.

8. HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Die Nutzung des unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. eleven haftet nicht für durch den Dienst verursachte Verluste oder Schäden.
eleven haftet zudem weder für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten noch für sämtliche Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Dienstes weitergegeben werden und haftet folglich weder für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten dieser Inhalte noch für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines übermittelten Inhalts entstehen.
Der Haftungsausschluss im vorstehenden Absatz gilt nicht, sofern eine vorsätzlich oder grob fahrlässig schadensursächliche Pflichtverletzung von eleven vorliegt oder von eleven für Gesundheits- oder Körperschäden gehaftet wird.

9. DATENSCHUTZ
Die Registrierungsdaten sowie bestimmte andere Daten zu der Person des Nutzers unterliegen den Datenschutzbestimmungen.
Die gespeicherten Daten werden nur zur Registrierung, zur Einrichtung und zum Betrieb des Dienstes verwendet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt. Techniken, die dazu dienen, das Verhalten des Nutzers nachvollziehen zu können, werden nicht verwendet.

10. SONSTIGES
10.1. Diese Bedingungen sowie die Nutzung des Dienstes bestimmen sich nach deutschem Recht. Erfüllungsort ist Berlin.

10.2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzt, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

10.3. eleven behält sich vor, diese Bestimmungen zur sachgerechten Nutzung des Dienstes regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, anzupassen. Diese Maßnahmen dienen dem Schutz und der Sicherheit der Infrastruktur und des Datentransfers im Interesse aller Nutzer und Kunden. Sollte eine Anpassung erforderlich sein, wird eleven den Nutzer rechtzeitig hierüber informieren. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Inanspruchnahme des Dienstes zu unterlassen und seinen Account zu löschen. Durch die weitere Inanspruchnahme des Dienstes erkennt der Nutzer die Änderung der Bestimmungen stillschweigend an.